AGB
allgemeine Geschäftsbedingungen
von Bernd Theilacker, BT-Soft
von Bernd Theilacker, BT-Soft
1.) Geltung
1.1 Sämtliche Leistungen und Lieferungen von "Bernd Theilacker, BT-Soft", nachfolgend BT-Soft genannt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, haben keine Gültigkeit.
1.2 Abweichungen oder Ergänzungen sowie telefonische, mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen erlangen nur und erst durch die schriftliche Bestätigung seitens BT-Soft Wirksamkeit.
1.2 Abweichungen oder Ergänzungen sowie telefonische, mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen erlangen nur und erst durch die schriftliche Bestätigung seitens BT-Soft Wirksamkeit.
2.) Zustandekommen des Vertrages
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot entsprechend § 145 BGB, unabhängig davon, ob dieses Angebot schriftlich, mündlich, elektronisch (z.B. per e-Mail) oder auf sonstige Weise abgegeben wird. BT-Soft kann dieses Angebot nach seiner Wahl innerhalb von 4 Wochen entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch annehmen, dass dem Besteller die bestellte Ware innerhalb dieser Frist zugesandt wird.
3.) Widerrufsrecht
Bei Software haben Sie grundsätzlich kein Widerrufsrecht.
4.) Preise
In Rechnung gestellte Preise richten sich nach der aktuellen Preisliste und verstehen sich freibleibend. Durch Lieferung / Versand entstehende Kosten werden gesondert berechnet.
5.) Zahlung
5.1 Bestellungen werden erst nach Zahlungseingang ausgeliefert!
5.2 Rechnungsbeträge sind 14 Tage ab Rechnungserhalt ohne Abzug fällig; liegt eine Einzugsermächtigung vor, verlängert sich das Zahlungsziel auf 30 Tage (§ 286 Abs. 2 Nr. 1+2 BGB und Richtlinie 2000/35/EG).
5.3 Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen auch nach Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht nach, ist BT-Soft berechtigt, auf den Rechnungsbetrag für jede weitere Mahnung bzw. Zahlungsaufforderung eine Gebühr von je 5.- Euro zu erheben.
5.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BT-Soft anerkannt sind.
5.2 Rechnungsbeträge sind 14 Tage ab Rechnungserhalt ohne Abzug fällig; liegt eine Einzugsermächtigung vor, verlängert sich das Zahlungsziel auf 30 Tage (§ 286 Abs. 2 Nr. 1+2 BGB und Richtlinie 2000/35/EG).
5.3 Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen auch nach Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht nach, ist BT-Soft berechtigt, auf den Rechnungsbetrag für jede weitere Mahnung bzw. Zahlungsaufforderung eine Gebühr von je 5.- Euro zu erheben.
5.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BT-Soft anerkannt sind.
6.) Lieferungen und Lieferzeiten
6.1 Als Lieferzeitpunkt ist der im jeweiligen Auftrag angegebene Zeitpunkt bzw. Zeitraum entscheidend. Der Beginn setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.
6.2 Die Rücknahme von Lieferungen aufgrund falscher Bestellungen durch den Kunden ist grundsätzlich ausgeschlossen.
6.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die BT-Soft die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat BT-Soft auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
6.4 Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils vom Vertrag zurückzutreten.
6.2 Die Rücknahme von Lieferungen aufgrund falscher Bestellungen durch den Kunden ist grundsätzlich ausgeschlossen.
6.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die BT-Soft die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat BT-Soft auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
6.4 Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils vom Vertrag zurückzutreten.
7.) Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Institution übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Betriebsgelände von BT-Soft oder seines Auslieferers verlassen hat.
8.) Eigentumsvorbehalt
BT-Soft behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem laufenden und aus vorangegangenen Aufträgen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist BT-Soft berechtigt, die Kaufsache zurückzufordern.
9.) Gewährleistung
9.1 Offensichtliche Mängel müssen BT-Soft unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung mitgeteilt werden.
9.2 Liegt ein von BT-Soft zu vertretender Mangel vor, so ist BT-Soft zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
9.3 Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
9.2 Liegt ein von BT-Soft zu vertretender Mangel vor, so ist BT-Soft zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
9.3 Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
10.) Zusätzlich geltende besondere Bestimmungen
10.1 Bei Erwerb und Verwendung von Software gelten die entsprechenden Lizenzbestimmungen.
10.2 Produkte dürfen nicht vervielfältigt, nachgedruckt oder nachgeahmt werden.
10.3 Technische Änderungen behält sich BT-Soft vor.
10.4 Urhebervermerke und Seriennummern dürfen nicht entfernt werden.
10.5 Pro Verfahrensschritt (außer Mahnung) wird eine Bearbeitungspauschale von 25,00 EUR erhoben.
10.2 Produkte dürfen nicht vervielfältigt, nachgedruckt oder nachgeahmt werden.
10.3 Technische Änderungen behält sich BT-Soft vor.
10.4 Urhebervermerke und Seriennummern dürfen nicht entfernt werden.
10.5 Pro Verfahrensschritt (außer Mahnung) wird eine Bearbeitungspauschale von 25,00 EUR erhoben.
11.) Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Heidenheim an der Brenz. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.) Schlussbestimmungen
Sollten Bestimmungen unwirksam sein, treten an deren Stelle Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Die anderen Bestimmungen bleiben unberührt.
Stand: 07/2021